Sitzungstermine des Gemeinderats und seiner Ausschüsse

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02.03. 2023
Beschreibung:  

Tagesordnung

 

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.01.2023

2.

Vollzug des §21 Abs. 3 der Geschäftsordnung; Bekanntgabe der in den vorausgegangenen nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse

3.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Karlsfeld auf LED;

Vorstellung der Thematik durch Herrn Bestle, Bayernwerk Netz GmbH

4.

Antrag der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen auf Vorbereitung einer schnellen Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED mittels

- Recherche der neuen Förderung der Umrüstung auch bei Straßenlaternen die sich nicht im Eigentum der Gemeinde befinden

- Einholung eines Angebotes der Bayernwerk AG über Umrüstungsmöglichkeiten und Förderungsmöglichkeiten

- Ermittlung des Einsparpotentiales durch die Bayernwerk AG

- Ermittlung des Amortisationszeitraumes durch die Bayernwerk AG

5.

Eilantrag der Fraktion Bündnis für Karlsfeld/DIE GRÜNEN auf Darlegung von Stellungnahmen zu einer finanziellen Unterstützung der Sanierung und des laufenden Betriebs des Hallenbades durch Dritte

6.

Hallenbad Karlsfeld: Grundsatzentscheidung zum weiteren Betrieb des Hallenbades unter Berücksichtigung von Notsanierungskosten für die Hallenbinder, vorbehaltlicher Förderzusage zu einer Hallenbadsanierung sowie laufenden zu finanzierenden Betriebskosten/Energiekosten und Schuldendienst im defizitären Bereich des Haushalts 2023 und Folgejahre

7.

Antrag der Fraktion Bündnis für Karlsfeld auf Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum Neubau eines Schulschwimmbades

8.

Antrag der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen auf

- Erstellung einer langfristigen Finanzplanung, um eine geordnete und erfolgreiche Entwicklung der Finanzkraft (= dauernde Leistungsfähigkeit durch Erreichen der Mindestzuführung) sicherzustellen

- Und Vorlage einer Übersicht über die Entwicklung der gemeindlichen Einnahmen unter Einbeziehung der geplanten Gewerbegebiete "LUDL" und "Bajuwarenstraße" bis zum Jahr 2034

 

 

 

9.

Antrag von Frau Hofner, Bündnis für Karlsfeld:

Antrag auf Einberufung eines "Runden Tisch Ausbau 5G" in Karlsfeld, Antrag auf Durchführung einer Informationsveranstaltung mit Podiumsdiskussion zum künftigen Ausbau 5G in unserer Gemeinde Karlsfeld

10.

Bericht über die Beteiligungen der Gemeinde Karlsfeld an Unternehmen in Privatrechtsform gem. Art. 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Jahr 2021

11.

Bekanntgaben und Anfragen

 

Termin:  
Kategorie:   Sitzungen
Ort:   Rathaus, Großer Sitzungssaal