Sitzungstermine des Gemeinderats und seiner Ausschüsse

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.01.2023

2.

Vollzug des §21 Abs. 3 der Geschäftsordnung; Bekanntgabe der in den vorausgegangenen nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse

3.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Karlsfeld auf LED;

Vorstellung der Thematik durch Herrn Bestle, Bayernwerk Netz GmbH

4.

Antrag der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen auf Vorbereitung einer schnellen Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED mittels

- Recherche der neuen Förderung der Umrüstung auch bei Straßenlaternen die sich nicht im Eigentum der Gemeinde befinden

- Einholung eines Angebotes der Bayernwerk AG über Umrüstungsmöglichkeiten und Förderungsmöglichkeiten

- Ermittlung des Einsparpotentiales durch die Bayernwerk AG

- Ermittlung des Amortisationszeitraumes durch die Bayernwerk AG

5.

Eilantrag der Fraktion Bündnis für Karlsfeld/DIE GRÜNEN auf Darlegung von Stellungnahmen zu einer finanziellen Unterstützung der Sanierung und des laufenden Betriebs des Hallenbades durch Dritte

6.

Hallenbad Karlsfeld: Grundsatzentscheidung zum weiteren Betrieb des Hallenbades unter Berücksichtigung von Notsanierungskosten für die Hallenbinder, vorbehaltlicher Förderzusage zu einer Hallenbadsanierung sowie laufenden zu finanzierenden Betriebskosten/Energiekosten und Schuldendienst im defizitären Bereich des Haushalts 2023 und Folgejahre

7.

Antrag der Fraktion Bündnis für Karlsfeld auf Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum Neubau eines Schulschwimmbades

8.

Antrag der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen auf

- Erstellung einer langfristigen Finanzplanung, um eine geordnete und erfolgreiche Entwicklung der Finanzkraft (= dauernde Leistungsfähigkeit durch Erreichen der Mindestzuführung) sicherzustellen

- Und Vorlage einer Übersicht über die Entwicklung der gemeindlichen Einnahmen unter Einbeziehung der geplanten Gewerbegebiete "LUDL" und "Bajuwarenstraße" bis zum Jahr 2034

9.

Antrag von Frau Hofner, Bündnis für Karlsfeld:

Antrag auf Einberufung eines "Runden Tisch Ausbau 5G" in Karlsfeld, Antrag auf Durchführung einer Informationsveranstaltung mit Podiumsdiskussion zum künftigen Ausbau 5G in unserer Gemeinde Karlsfeld

10.

Bericht über die Beteiligungen der Gemeinde Karlsfeld an Unternehmen in Privatrechtsform gem. Art. 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Jahr 2021

11.

Bekanntgaben und Anfragen

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 17.01.2023

2.

Kindertagesstätte Lärchenweg 1 (Sonnenschein), geplante Auflösung des Containers im Herbst 2023

3.

Beginn der Haushaltsberatungen 2023

- Fragen an das Sachgebiet Gebäudemanagement / Hochbau

- Freigabe vor Ende der Haushaltsberatung zur Beschaffung von 4 Fahrzeugen für den Bauhof

4.

Bekanntgaben und Anfragen

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Bau- und Werkausschusssitzung vom 15.02.2023

2.

Bebauungsplan Nr. 98 "Jägerstraße/ Allacher Straße"

-Billigungsbeschluss / Auslegungsbeschluss

3.

Antrag auf Vorbescheid zur geplanten Nutzung - Logistik auf den Grundstücken Fl.Nrn. 780/16, 772/4 und -/9 der Gemarkung Karlsfeld, Röntgenstraße 18, 18a

4.

Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 1069/14 der Gemarkung Karlsfeld, Birkenstraße 9a

5.

Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit 12 oberirdischen Stellplätzen und 12 Fahrradabstellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 750/3 der Gemarkung Karlsfeld, Herbststraße 7

6.

Bekanntgaben und Anfragen

1.

Diskussion über die eingereichte Petition "Lasst die Kinder spielen (Grundschule Karlsfeld KKG)!"; Beratung über das weitere Vorgehen

2.

Vorstellung des Jahresberichts 2022 der Gemeindebücherei Karlsfeld

3.

Neuerlass der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Karlsfeld, Empfehlung an den Gemeinderat

4.

Neuerlass der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft, der Gemeinde Karlsfeld, Empfehlung an den Gemeinderat

5.

Bekanntgaben und Anfragen

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 07.03.2023

2.

Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2023

3.

Bekanntgaben und Anfragen

1.

Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Nebengebäudes und Unterstellfläche für Holzlager auf dem Grundstück Fl.Nr. 1027/6 der Gemarkung Karlsfeld, Wehrstaudenstraße 37

2.

Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau Rechengebäude, Anbau Gebäude zur Primärschlammeindickung, Neubau Energiezentrale und Neubau Niederspannungsunterverteilung auf den Grundstücken Fl.Nr. 189/2 und 190/2 der Gemarkung Karlsfeld, Hochstraße 190

3.

Bekanntgaben und Anfragen

2.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 02.03.2023

3.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinde durch angemessene Geschwindigkeiten"

4.

Bestätigung der Feuerwehrkommandanten gemäß Art. 8 Abs. 4 Bayerisches Feuerwehrgesetz (BayFwG)

5.

Antrag eines Anwohners auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 36 - "Rückwärtige Bebauung Schwarzgrabenweg"

6.

Überschwemmungsgebiet an der Würm und am Würmkanal;

Sachstandsbericht

7.

Bekanntgaben und Anfragen